www.akv-schenefeld.de

Der Arbeitskreis Verkehrsplanung Schenefeld (AKV) verdankt seine Existenz einer tiefen Sorge und einer großen Hoffnung.

Die Sorge wird von der Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland geteilt. Es geht um die Frage, ob es der Menschheit gelingt, ihrer wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Entwicklung eine zukunftsfähige Gestalt zu geben, die unseren Kindern und Enkelkindern eine lebenswerte Umwelt hinterlässt. Denn seit Ende des vergangenen Jahrhunderts die Folgen des durch unsere Lebensweise ausgelösten Klimawandels allgemein bekannt wurden, wissen wir auch, dass eine Umkehr nur durch die Zusammenarbeit aller Gesellschaften auf der Erde möglich ist.

Die Hoffnung liegt in der Überzeugung, dass wir als BürgerInnen einer kleinen Kommune wie Schenefeld hier einen Beitrag leisten können und dass wir es, weil wir es können, auch tun sollten.

Die Vereinten Nationen (United Nations - UN) haben auf ihrer Konferenz in Rio de Janeiro 1992 zum ersten Mal das Prinzip einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Entwicklung als Leitbild vorgegeben. 170 Staaten der Erde beschlossen ein weltweites Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert, die AGENDA 21. An der Umsetzung dieses Programms auf lokaler Ebene, der LOKALEN AGENDA 21, wollte sich im Jahre 1999 auch die Stadt Schenefeld beteiligen.

• Der AKV wurde im Rahmen dieser Initiative am 15.2.1999 gegründet; Grundlage war ein Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Schenefeld vom 19.1.1999. Zugleich übernahm der AKV ab September 1999 die Funktion einer Agenda-21-Arbeitsgruppe.

Im September 1999 wurden übrigens 5 Agenda-Arbeitsgruppen ins Leben gerufen, nämlich die Arbeitsgemeinschaften Eine Welt, Wohnen und Stadtplanung, Ressourcen und Umwelt, AG Jugend, Bildung und soziale Entwicklung und der Arbeitskreis Verkehrsplanung. Lediglich der Arbeitskreis Verkehrsplanung (AKV) besteht bis heute.
Der AKV beschäftigt sich zwar nur mit den bescheiden anmutenden Problemen einer kleinen Kommune, doch hinter seinen Zielen stehen die Devise: Global denken - lokal handeln! und das entsprechende Programm der Vereinten Nationen.

Erstaunlich viele langfristig wirkende Entscheidungen werden von den Kommunen gefällt. Die vorhandenen politischen Strukturen sind aber für die anstehenden Zukunftsfragen in vielerlei Hinsicht nicht optimal. Für die Mehrzahl der Kommunen gilt:

• Die Mitglieder der kommunalen Parlamente, also der Ratsversammlung und der Ausschüsse, sind in der Regel keine Berufspolitiker. Das ist einerseits gut, weil damit ein breites Spektrum an Lebens- und Berufserfahrung in die politische Debatte einfließt. Andererseits haben die wenigsten die Möglichkeit, sich in die gestellten Fragen gründlich einzuarbeiten; ihre Entscheidungen müssen häufig den Vorgaben anderer folgen.
• Dies gilt besonders für den Einfluss, den die Stadtverwaltung aufgrund ihrer besonderen Kompetenzen auf die Politik nehmen kann. Verwaltungen können bürgerfreundlich sein, doch in der Regel wehren sie sich gegen Transparenz.
• Bilden sich außerdem in der Politik über lange Jahre inoffizielle Strukturen des Interessenausgleichs, sind die wichtigen Entscheidungen dem "Normalbürger" nicht zugänglich, weil im Vorwege durch Absprachen festgelegt.
• Beide Umstände begünstigen die unkontrollierte Einflussnahme externer Interessen auf die Entscheidungen einer Kommune.
• Zweifel an der demokratischen Legitimation kommunaler Beschlüsse werden durch die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung an den Kommunalwahlen (in Schenefeld zuletzt weniger als 40 Prozent) noch verstärkt.
• Und obwohl viele Entscheidungen die Zukunft nicht nur einer einzigen Kommune betreffen, gibt es - von unverbindlichen Einrichtungen abgesehen - bislang keine Instanzen, die übergreifend gemeinsam mit anderen Kommunen planen.

Aus diesen Gründen lassen wir uns von folgenden Vorstellungen leiten:

• Wir selber müssen als BürgerInnen die politisch Verantwortlichen beharrlich an ihre Verpflichtung auf das Gemeinwohl erinnern.
• Wir sind offen für den Dialog mit den Parteien, wir arbeiten jedoch parteiunabhängig sachorientiert.
• Wir wollen den in unserer Stadt vorhandenen Sachverstand mobilisieren, so dass zukunftsweisende Beschlüsse so intelligent wie möglich getroffen werden.
• Wir setzen uns für eine transparente Verwaltung ein, insbesondere bei den grundlegenden Weichenstellungen in der Stadtentwicklung.
• Wir bemühen uns um Zusammenarbeit mit anderen Gruppen und Kommunen, zur Zeit mit Gruppen aus Lurup und Osdorf.

"Demokratie bedeutet, dass diejenigen, die von einer politischen Entscheidung betroffen sind, auch an ihrer Entstehung beteiligt werden." (Carolin Emcke, taz, 12.7.2010)

Am 4.9.2001 wurden vom Hauptausschuss der Stadt Schenefeld die Leitlinien und die Präambel zur AGENDA 21 beschlossen - eine wichtige Grundlage der Arbeit des AKV. Wie umweltbewusst doch die Stadtverwaltung schon 2001 gedacht hat!

Nach mehr als zehn Jahren kritischer Begleitung der Arbeit von Politik und Verwaltung entschied der Hauptausschuss in seiner Sitzung vom 5.4.2011, den AKV "von der Zugehörigkeit als Arbeitsgruppe zur Lokalen Agenda 21 zu entbinden und damit sämtliche städtische Unterstützung und Verbindun-gen zu entziehen".

Diese Entscheidung erfolgte ohne ein vorheriges Gespräch mit dem AKV und ohne Begründung. Siehe dazu auch unsere Pressemitteilung vom 5.6.2011.